• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987001643A1
    申请号:PCT/T1986/000049
    申请日:1986-08-05
    公开日:1987-03-26
    发明作者:Walter Punzengruber
    申请人:Miller Clamps Gesellschaft M.B.H.；
    IPC主号:B25B1-00
    专利说明:
    ZwingeDie Erfindung betrifft eine Zwinge mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Spannerteilen und einer zur Verstellung derselben.dienenden Spindel, welche in einem Mutterteil des einen Spannerteils verschraubbar ist und mit ihrem einen Ende mit dem anderen Spannerteil gelenkig verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung von Massnahmen, durch weiche eine rasche Grobeinstellung der Spannerteile und eine Feineinstellung derselben ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Spindel in einem im Spannerteil drehbaren Teil geführt ist, in dem quer zur Achse der Oeffnungdesselben ein Knopf verschiebbar gelagert ist, welcher mit einer von der Spindel durchsetzten oeffnungversehen ist, wobei der Durchmesser der öffnungen des drehbaren Teils und des Knopfes höchstens gleich, vorzugsweise grösser als der Aussendurchmesser der Spindel ist, und zumindest ein Teil der Offnungswanddes drehbaren Teiles und bzw. oder des Knopfes mit einem dem Gewinde der Spindel entsprechenden Muttergewinde od.dgl. versehen ist. Vorzugsweise sind die Öffnungen des drehbaren Teils und des Knopfes an einander gegenüberliegenden Stellen der Achse des Knopfes mit einem Gewindeteil versehen. Dadurch ist es möglich, durch Eindrücken des Knopfes die Gewindespindel aus dem Eingriff des Muttergewindes des drehbaren Teiles bzw. des Knonfes zu bringen sodass die Spindel durch Druck oder Zug in der Achsrichtung frei verschoben werden kann und damit eine Grobeinstellung in rascher Weise durchführbar ist, worauf durch Herausziehen des Knopfes die Spindel in den Eingriff mit dem Mutterteil gelangt und durch Verdrehung der Spindel die Feineinstellung durchführbar ist.Zweckmässig ist der Knopf durch eine Feder belastet, welche die Tendenz hat, den Knopf hinauszudrücken, sodass die Spindel stets im Eingriff mit dem Mutterteil ist und nur beim Eindrücken des Knopfes gegen die Kraft der Feder die Spindel aus dem Muttergewinde tritt. Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert in welcher ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Zwinge dargestellt ist. Es zeigen Fig. 1 die Zwinge in schaubildlicher Darstellung, Fig. 2 einen Querschnitt der Spindelmutter in geschlossener Lage, Fig. 3 eine Seitenansicht der Spindelmutter nach Fig. 2, Fig. 4 einen Querschnitt der Spindelmutter ähnlich der Fig. 2 bei gelöster Spindel und Fig. 5 eine Seitenansicht der Spindelmutter nach Hig.4. Die erfindungsgemässe Zwinge besteht aus einem abgewinkelten Spannerteil 1 mit einem längeren Arm 1' und einem kürzeren Arm 1" sowie einem zweiten abgewinkelten Spannerteil 2, dessen ein Arm 2' am Arm 1' etwa in der Längsmitte desselben um einen Bolzen 3 gelenkig angeschlossen ist, während der zweite Arm 2" an seinem Ende eine drehbare Backe 4 aufweist, welche mit einer ebenfalls drehbaren Backe 5 am Ende des Armes 1" des festen Spannerteils 1 zusammenwirkt. J.ededer Backen besitzt vier Aufnahmeflächen, die unterschiedliche Profile, z.E.kreuzförmige, runde oder anders profilierte Einfräsungen aufweisen, die je nach Bedarf eingesetzt werden können. Zur Verstellung des abgewinkelten Spannerteils 2 gegenüber dem Spannerteil 1 ist eine Spindel 6 vorgesehen, die in einem Bolzen 7 drehbar, jedoch nicht längsverschiebbar gelagert ist, weicher im Winkel des verschwenkbaren Spannerteils 2 drehbar gelagert ist. Am freien Ende des Armes 1' des Scannerteils1 ist ein drehbarer Teil 8 in Form eines Bolzens-elaSertldessen Drehachse parallel zur Drehachse des Bolzens 7 und senkrecht zur oberen bzw.unteren Fläche des Spanners verläuft, Der Bolzen 8 ist als Spindelmutter nach den Fig. 2 bis 5 ausgebildet, welche einen Knopf 9 besitzt, der in einer quer zur Drehachse des Bolzens 8.undquer zur Spindelachse verlaufenden Bohrung 10 geführt ist und an seinem inneren Ende durch eine Feder 11belastet ist, welche sich einerseits am Boden 12 der Bohrung 10 und andererseits am Boden einer endseitigen Ausnehmung 13 des Knopfes 9 abstützt. Der Knopf 9, welcher die Form eines Bolzens aufweist, besitzt ebenso wie die Spindelmutter 8 eine Bohrung 14 bzw. 15, welche Bohrungen einen Innendurchmesser D aufweisen, der grösser oder höchstens so gross wie der Aussendurchmesserd der Spindel ist. Beide Bohrungen 14, 15 werden von der Spindel 6 durchsetzt und besitzen an in der Achsrichtung des Knopfes 9 diametral gegenüberliegenden Stellen ieein Muttervewinde16 1.6'bzw. 17 welches wie ternäher beschrieben wirdlwahlweise in Eingriff mit der Spindel6 fflebracht werdenkann wobei das Muttergewinde 17 des Knopfes dem inneren Ende desselben zugeführt ist. Zur Grobeinstellung des verschwenkbaren Spannerteils 2 gegen über dem anderen Spannerteil 1 wird der Knopf 9, wie Fig. 4 zeigt, von Hand aus eingedrückt' wodurch die Spindel 6 aus dem Eingriff der Gewindeteile 16, 161und 17 elantund durch Druck oder Zug im drehbaren Teil 8 in der Achsrichtung derselben frei verschoben werden kann. Ist der Abstand der Ha ken X,5 ungefähr erreicht, wird der Knopf 9 freigegeben, wodurchihn die Feder 11 in die Lage nach Fig. 2 zurückarückt, soda die Spindel 6 in Eingriff mit den Gewindeteilen 16, 16' und iin eingriff gelangt, wonach durch Drehen der Spindel mit dem Griff 18 die Feineinstellung erfolgen kann. Selbstverständlich können im Rahmen der Erfindung verschiedene konstruktive Abänderungen vorgenommen werden. So besteht die Möglichkeit entweder auf die Gewindeteile 16, 16' oder einen derselben oder den Gewindeteil 17 zu verzichten und an derenbzw.desse. Stelle allenfalls nur einen Vorsprung vorzusehen, sodass Keine übermässige Reibung zwischen Spindeloberfläche und glatter Wandfläche der einen bzw. anderen Bohrung entsteht. Die genannten Gewinde teile erstrecken sich nur über einen Teil der Wand der Bohrungen 114, 15, sodass ausreichender Eingriff zwischen dem Gewinde der Spindel 6 und dem entsprechenden Muttergewinde entstent.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Zwinge mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Spannerteilen und einer zur Verstellung derselben dienenden Spindel, welche in einem Mutterteil des einen Spannerteils verschraubbar ist und mit ihrem einen Ende mit dem anderen Spannerteil gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (6) in einem im Spannerteil (1) drehbaren Teil (8) geführt ist, in dem quer zur Achse der Öffnung (15) desselben ein Knopf (9) verschiebbar gelagert ist, welcher mit einer von der Spindel (6) durchsetzten Öffnung (14) versehen ist, wobei der Durchmesser (D) der Öffnungen (14, 15) des drehbaren Teils (8) und des Knopfes (9) höchstens gleich, vorzugsweise größer als der Außendurchmesser (d) der Spindel (6) ist und zumindest ein Teil der Öffnungswand des drehbaren Teils und bzw. oder des Knopfes (9) mit einem dem Gewinde der Spindel (6) entsprechenden Muttergewinde od.dgl. versehen ist.
    2. Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde des drehbaren Teils und bzw. oder das Gewinde (17) des Knopfes (9) im Bereiche einer durch die Achsen des Knopfes (9) und der Spindel (6) gehenden Ebene gelegen ist.
    3 . Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindeteile (16, 16', 17) der Öffnungen (14, 15) des drehbaren Teils (3) und des Knopfes (9) an einander diametral gegenüberliegenden Stellen angeordnet sind.
    4. Zwinge nacn Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeteil (17) des Knopfes (9) dem inneren Ende desselben zugekehrt ist.
    5 . Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (9) unter dem Einfluß einer Feder (11) steht, welche die Tendenz hat, den Knopf (9) hinauszudrücken bzw. die Spindel (6) in Eingriff mit den Gewindeteilen (16, 16', 17) zu bringen.
    6. Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannerteile (1, 2) an ihren Enden mit drehbar gelagerten Backen (4, 5 ) versehen sind, deren jede mehrere, vorzugsweise vier verschieden profilierte Aufnahmeflächen aufweist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-03-26| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1987-03-26| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): CH DE FR IT |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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